Zum buddhistischen Feiertag Vesakh hat die Junta in Myanmar mehr als 2.130 Gefangene amnestiert, die wegen "Anstiftung zum Aufruhr" in Haft saßen. Die Amnestie sei "zur Schaffung des Seelenfriedens" und aus humanitären Gründen erfolgt, hieß es laut dem myanmarischen Onlineportal "Mizzima" in der offiziellen Begründung.
Der Straftatbestand der "Anstiftung zum Aufruhr" wird von der Junta zur Festnahme und Anklage von Regimegegnern benutzt. Das Strafgesetz sieht dafür bis zu drei Jahren Haft vor.
Der Vesakh-Tag ist das höchste buddhistische Fest, an dem an die Erleuchtung und den Tod von Buddha erinnert wird. Das Fest findet jedes Jahr zum Vollmondtag im Mai statt, der in diesem Jahr auf den 5. Mai fällt.
Nach Angaben des "Hilfsvereins für politische Gefangene - Birma" wurden seit dem Putsch vom 1. Februar 2021 mehr als 21.800 Regimegegner verhaftet, von denen sich Anfang Mai 2023 noch mehr als 17.897 in Haft befanden.
Unter den Häftlingen sind mindestens 40 Journalisten, wie das in New York ansässige "Komitee zum Schutz von Journalisten" auf seiner Webseite zum Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai bekanntgab. Myanmar steht demnach unter den Ländern mit den meisten inhaftierten Journalisten nach dem Iran und China an dritter Stelle.
KNA